Heute Abend haben die Delegierten der FDP-Stadtpartei an einer hybriden Mitglieder- und Delegiertenversammlung – die Kandidierenden und das Präsidium waren vor Ort in der Giesserei Oerlikon - die drei freisinnigen Stadtratskandidierenden gekürt.
Politische Kultur der überparteilichen Zusammenarbeit nicht aufs Spiel setzen: Mit der anstehenden Wahl von drei Mitgliedern des Ratssekretariats droht eine beklagenswerte Geschichte einen weiteren Tiefpunkt zu erreichen, bei der diverse Mitglieder und Gremien dieses Rates – zurückhaltend formuliert – kein gutes Bild abgeben.
Was Freiheit ist und wie viel sie uns bedeutet, merken wir erst dann, wenn wir sie nicht mehr haben. Unsere Freiheit wurde in der Corona-Krise massiv eingeschränkt. Das war auch richtig und wichtig, um unsere Gesundheit zu schützen. Jetzt ist es aber wichtig, dass wir wieder mit Mut und Optimismus in die Zukunft gehen und unsere Freiheit verteidigen.
Die FDP Kanton Zürich ist hoch erfreut, dass nun auch die Schulen so rasch als möglich zur Normalität zurückzukehren: Die Mittel- und Berufsfachschulen sollen ab dem 8. Juni den Präsenzunterricht im Rahmen des Zulässigen wieder aufnehmen. Die Volksschule und die Untergymnasien werden zu genanntem Termin wieder in den Vollbetrieb wechseln. Auch die Bestrebungen der EDK-Präsidentin, sich für eine rasche Locke…
Sehr geehrte Frau Gemeinderatspräsidentin,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen
Von linksgrüner Seite werden insbesondere im Zusammenhang mit dem 1. Mai Vorwürfe gegen die Stadtpolizei zu deren Vorgehen bei unbewilligten Kundgebungen erhoben.
Das Schulen haben in den letzten Corona-Wochen Beeindruckendes geleistet. Dazu hat auch die Bildungsdirektion wesentlich beigetragen. Ganz klar nicht auf der Höhe der Zeit war dagegen die Konferenz der kantonalen ErziehungsdirektorInnen. Die EDK hat unter Führung unserer Bildungsdirektorin in den letzten Wochen versagt. Sie war nicht imstande, gemeinsame Eckwerte für einen geordneten Übergang zum Präsenzunterricht zu vere…
Der Ausstieg aus dem Lockdown ist zwar im Gang, für die Unternehmen und unsere Arbeitsplätze gibt es aber noch für längere Zeit keine Entwarnung. Denn wirtschaftspolitisch steht der Kanton Zürich nun vor zwei grossen Herausforderungen: 1) die hohe Staatsverschuldung und 2) die rückläufige Wirtschaftsleistung (mit hoher Arbeitslosigkeit und tieferem Wohlstand).
Der Gebäudebereich ist jährlich für 27% der Treibhausgasemissionen verantwortlich. Um das Nettonull Ziel bis 2050 zu erreichen, ist es wichtig hier anzusetzen. Mit dem verabschiedeten Rahmenkredit können Eigentümer nun Sanierungsprojekte planen und erhalten Investitionssicherheit, um die Energieeffizienz der Gebäude zu verbessern.
FDP Kantonsrat Thomas Vogel fordert seit einiger Zeit, dass in Zeiten des Corona-Virus die öffentlichen Parkplätze für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gratis zur Verfügung gestellt werden sollen. Mario Fehr, SP Regierungsrat nimmt diese Forderung nun mittels Schreiben an alle Poli-zeivorstände des Kantons Zürich auf und fordert einen weitgehenden Verzicht auf Parkbussen. Aufgrund der rasanten Verbreitung des Coron…
Im Juni 2019 hat die FDP Schweiz nach einer umfangreichen Mitgliederbefragung das Positionspapier im Bereich Umwelt- und Klimapolitik verabschiedet. Der Weg der FDP Kanton Zürich, die Umweltpolitik auch kantonal und kommunal wieder aktiver zu prägen hat mit Taten bereits begonnen. Kantonale Vorstösse wurden eingereicht und die neu konstituierte Fachkommission Umwelt & Energie der FDP Kanton Zürich veranstaltete mit Referen…
Wir sagen der Planwirtschaft, die in der Schweiz um sich greift, den Kampf an. Wir wollen stattdessen liberale Lösungen. Denn nur mit solchen ist es möglich, dass wir alle in Zukunft mehr Freiheit, mehr Wohlstand und mehr Lebensqualität haben werden.
Der Kantonsrat hat heute das Postulat zur Ausrufung des Klimanotstandes überwiesen. Das ist billiger Populismus und wird der Ernsthaftigkeit des Klimawandels nicht gerecht. Auch hier ist seriöse Sachpolitik gefragt, wie sie die FDP macht.
Die Umgangskultur in der heutigen Politik weist zuweilen bedenkliche Züge auf. Das gilt nicht erst seit dem Wiedererstarken des Populismus. Die Polarisierung nimmt schon seit längerem zu. Oft zeigt sich in den heutigen Debatten und Kampagnen ein Zeitgeist, der sich mehr auf opportune Halbwahrheiten und Effekthascherei stützt als auf die sachliche Diskussion.
Warum das so ist und was wir alle dagegen tun können, erklärt un…